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Ihre Meinung ist gefragt! 

Nennen Sie uns Ihre Themen, die wir in den nächsten Ausgaben des Ratgeber Recht behandeln sollen.

Liebe Les­er,

wir möcht­en die heutige Aus­gabe nutzen, um Sie zur ver­stärk­ten Mitwirkung zu mo­tivieren. Die Rubrik Rat­ge­ber Recht, eine Ko­op­er­a­tion zwischen dem Nied­er­rhein­ma­n­ag­er und der Kan­zlei Klaas & Kol­le­gen Recht­san­wälte Recht­san­walts­ge­sellschaft mbH, Kre­feld, hatte von An­fang an das Selb­stver­ständ­nis, nach ein­er An­lauf­phase An­re­gun­gen zur The­me­nauswahl aus dem Kreis der Le­ser­schaft aufzuneh­men und umzusetzen. Da das For­mat zwischenzeitlich ei­nen fes­ten Platz un­ter den Rubriken des Nied­er­rhein Ma­n­ag­er eingenom­men hat, ist es soweit, ei­nen Aufruf zur Mitwirkung zu starten.

Bes­timmte The­men wer­den im lo­gischen Zusam­men­hang mit dem Jahresver­lauf aufge­grif­f­en. In­for­ma­tio­nen zum Reis­erecht er­hal­ten ihren fes­ten Platz rund um die Fe­rienzeit, eben­so die Rechts­fra­gen zu Ver­sicherun­gen rund um das Ei­gen­heim. Die Frage zum pri­vat­en Rechts- und Un­fallschutz in­teressiert er­fahrungs­gemäß viele Sk­i­ur­lau­ber vor ihrem Ur­laub­san­tritt. In­for­ma­tio­nen zu rel­e­van­ten Alko­hol­grenzen im Straßen­verkehr für Aut­o­fahr­er, Rad­fahr­er und Fußgänger (!) wer­den in der Karne­val­szeit aufge­grif­f­en. Daneben wer­den wir uns der Sch­w­er­punkt­the­men zum Ge­sellschaft­s­recht ein­sch­ließlich Sanierung und Haf­tung in der Krise, Ar­beit­s­recht, Fam­i­lien­recht, Mi­et- und Woh­nung­sei­gen­tum­s­recht an­neh­men. Al­so – wo drückt der Schuh? Auch konkrete An­fra­gen sind geeignet, da­raus ei­nen all­ge­mein in­teres­san­ten Bei­trag zu ges­tal­ten. Darüber hi­naus sind auch ein­mal Beiträge mit Fall­samm­lun­gen aus Le­serzuschriften denk­bar.

Am­bi­tioniert­er An­satz

Sebastian Gieseler, Objektleiter 
des Niederrhein Manager
Se­bas­tian Gie­sel­er, Ob­jektleit­er des Nied­er­rhein Ma­n­ag­er


Bei der Sachthe­me­nauswahl disku­tiert das Fachteam der Kre­felder An­wälte im­mer wied­er, ob hin­sichtlich des ei­nen oder an­deren Sch­w­er­punkt­the­mas nur sen­si­bil­isiert oder die Rechts­ma­terie ver­tieft aufgear­beit­et wer­den soll, und natür­lich auch, wieweit ein solch­es For­mat dies zulässt.

RA Dipl.-BW Wilhelm Klaas, Geschäftsführer Klaas & Kollegen Rechtsanwälte
RA Di­pl.-BW Wil­helm Klaas, Geschäfts­führ­er Klaas & Kol­le­gen Recht­san­wälte
Der am­bi­tionierte An­satz ist und bleibt, fundiertes Ba­siswis­sen und damit all­t­ags­tauglich­es Know-how ein­er in­teressierten Le­ser­schaft zu ver­mit­teln. Dabei sind bes­timmte Rechts­ge­bi­ete von ex­tre­mer Prax­is­rel­e­vanz, so­dass diese bei ser­iös­er Auf­bere­i­tung ganze Se­rien füllen kön­n­ten. Auch hi­er neh­men wir gerne An­re­gun­gen und Kri­tik ent­ge­gen.
Zu unser­er Über­raschung haben sich bere­its etliche Les­er zu Wort gemeldet. Nach dem let­zten Bei­trag zum Fam­i­lien­recht „Un­terneh­men aus Zugewinn aussch­ließen“ ka­men etliche An­re­gun­gen, auch weit­er­hin dem höch­st­per­sön­lichen Bereich „sachgerechte Ver­mö­gens­sicherung und -verteilung in Ehe und Ge­sellschaftsverträ­gen un­ter steuer­lich­er Op­ti­mierung“ ei­nen breit­eren Raum zu wid­men.
Dies­er er­sten Le­serini­tia­tive kom­men wir gerne nach, denn wir sind sich­er, dass hi­er­mit der Nerv ein­er breit­en Le­ser­schaft getrof­fen wird. Ob als Un­terneh­mer/in, Selb­st­ständige/r oder in lei­t­en­der Po­si­tion Tätige/r und natür­lich als be­trof­fene/r Part­n­er/in, alle dürften neben primären Er­werbs­in­teressen die op­ti­mierte, aber auch in Bezug auf zukünftige En­twick­lun­gen ange­passte Besicherung ihres Er­werb­sum­felds sowie ihres per­sön­lichen Be­sitz­s­tan­des im Auge haben. Da zukünftige Kon­stel­la­tio­nen in den sel­ten­sten Fällen für die näch­sten zehn Jahre und länger vorherge­sagt wer­den kön­nen, liegt die Kunst der ver­traglichen Ges­tal­tung in der aus­ge­wo­ge­nen Beach­tung der In­teressen aller Be­trof­fe­nen, um auch Jahre nach Ver­trags­ab­sch­luss möglichst ein­vernehm­lich und ents­pan­nt über er­forder­liche An­pas­sun­gen und weitere Op­ti­mierun­gen sprechen zu kön­nen. Da­her wer­den wir in jed­er zweit­en oder drit­ten Aus­gabe des Nied­er­rhein Ma­n­ag­er un­ter der Rubrik Rat­ge­ber Recht eine Staf­fel „Ehev­erträge für Un­terneh­mer und Selb­st­ständi­ge“ au­fle­gen.

Span­nende Un­terneh­mer-The­men


Wir wer­den uns dabei aus­führ­lich mit Fra­gen zum Regelungsbe­darf und damit Mod­i­fizierun­gen zum ge­set­zlichen Güter­s­tand, risiko­min­imierten Ver­mö­gen­san­pas­sun­gen in Ehev­erträ­gen, Nach­fol­geregeln sowie Sicherungsk­lauseln in Ge­sellschaftsverträ­gen un­ter Berück­sich­ti­gung der In­teressen des Ehe­part­n­ers, ehebe­d­ingten Zuwen­dun­gen zur Sicherung des Fam­i­lien­ver­mö­gens im Falle der In­sol­venz, Zugewin­naus­gleich in­n­er­halb der Ehe, Güter­s­tandsschaukel und an­deren steuer­lichen Op­ti­mierun­gen und natür­lich auch Be­son­der­heit­en in Tes­ta­men­ten sys­te­m­a­tisiert be­fassen.

Aber natür­lich wer­den in einem weit­eren Sch­w­er­punkt­the­men­bereich auch Entschei­dungsträger/in­nen be­gleit­et, um sie für die Vermei­dung von Haf­tungs­fall­en zu sen­si­bil­isieren. Auch hi­er wer­den die durch Ge­setz und Recht­sprechung aufgezeigten Pflicht­en und deren Ver­let­zun­gen in ein­er ei­ge­nen Staf­fel dargestellt.

Und – die Rubrik Rat­ge­ber Recht im Nied­er­rhein Ma­n­ag­er ist dabei, in Bezug auf Ak­tu­al­ität manch­er Fachzeitschrift den Rang abzu­laufen. Dem Au­toren­team liegt seit zwei Ta­gen eine druck­frische, noch nicht veröf­fentlichte Entschei­dung des Bun­des­gericht­shofs vor, die aber­mals auch dem vermeintlich redlich denk­en­den Geschäfts­führ­er Kopf­schüt­teln, oder blankes Ent­setzen ab­fordern wird, je nach­dem, in welch­er Si­t­u­a­tion er sich wäh­nt.

Es ge­ht um die Haf­tung des Geschäfts­führ­ers ein­er GmbH, der in der Krise sei­nen Geschäfts­be­trieb aufrechter­hält, nicht ah­nend, dass ihm die ko­r­rekte Beach­tung der Glob­alzes­sion ge­genüber sein­er Haus­bank das Genick bricht. In ein­er Ker­naus­sage stellt der BGH fest: „Dass der Geschäfts­führ­er ge­hin­dert wird, das Un­terneh­men nach In­sol­ven­zreife fortzuführen, ist ein Re­flex dies­er Vorschrift.“

Die Entschei­dung ist so weitreichend, dass ihre Veröf­fentlichung kei­nen Auf­schub duldet. Sie befin­d­et sich derzeit in der Auf­bere­i­tung, um in der nächst Rubrik Rat­ge­ber Recht als „Eilmel­dung“ dargestellt zu wer­den. Machen Sie sich auf einiges ge­fasst! Al­so, auch die näch­ste Aus­gabe des Nied­er­rhein Ma­n­ag­er hat es mal wied­er in sich!

Auch wenn wir noch einige The­men in der Vor­pla­nung haben, wir warten auf Ihre Mitwirkung. Egal, was Sie an ju­ris­tischen In­for­ma­tio­nen in­teressiert, schreiben Sie es ein­fach an rat­ge­ber-recht@nied­er­rhein-ma­n­ag­er.de. Dabei wer­den Einze­lan­fra­gen keine ju­ris­tische Au­far­bei­tung er­fahren, doch kön­nen auch aus solchen An­fra­gen die all­ge­mein in­teressieren­den Bereiche her­aus­gear­beit­et und Lö­sun­gen darstellt wer­den. Und um bere­its Ge­hörtes oder bess­er Ge­le­senes noch ein­mal aufzufrischen, kön­nen Sie ab so­fort die einzel­nen Fach­beiträge un­ter www.nied­er­rhein-ma­n­ag­er.de abrufen.

Ausgabe 07/2015